Arztbesuch während der Arbeitszeit

November 7, 2018, 6:51 pm

Ist es erlaubt, während der Arbeitszeit zum Arzt zu gehen? Kann das Gehalt gekürzt werden, wenn man während der Arbeitszeit zum Arzt geht?

Spannende Frage finden wir und wir haben dazu einen entsprechenden Beitrag auf dem Nachrichtenportal nrz.de gefunden.

Arztbesuch während der Arbeitszeit

Der konkrete Fall: Ein Leser musste während der Arbeitszeit zum Arzt, da es nicht möglich war einen alternativen Termin vor oder nach der Arbeitszeit zu vereinbaren. Die in Folge des Arztbesuches ausgefallenen zwei Stunden will der Arbeitgeber des Lesers nicht bezahlen, da kein akuter Krankheitsfall vorlag.

Lohnfortzahlung bei Arztbesuch

Das meint der Rechtsexperte: Gehalt wird für geleistete Arbeit gezahlt – das gilt grundsätzlich so. Bei Arbeitsunfähigkeit greift allerdings eine entsprechende Entgeltfortzahlung. In Ausnahmefällen muss ein Arbeitgeber aber auch zahlen, wenn ein Arbeitnehmer nur für eine relativ kurze Zeit verhindert ist.

Hier greift § 616 BGB.

Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird. Er muss sich jedoch den Betrag anrechnen lassen, welcher ihm für die Zeit der Verhinderung aus einer auf Grund gesetzlicher Verpflichtung bestehenden Kranken- oder Unfallversicherung zukommt.

In Bezug auf diese Ausnahmeregelung kann auch ein Arztbesuch fallen – auch wenn es sich nicht um einen akuten Krankheitsfall, sondern einen Routinetermin handelt.

Arztbesuch nur während der Arbeitszeit möglich

Das ist eine Zwickmühle: Wie bereits oben erwähnt: grundsätzlich wird für geleistete Arbeit gezahlt. Verlangt der Arzt einen Besuch des Arbeitnehmers während der Arbeitszeit, kann sich der jeweilige Mitarbeiter in eine Zwickmühle begeben. Zum Beispiel, wenn die Arbeitszeit zwischen 09:00 und 18:00 Uhr liegt, die Arztpraxis aber nur von 09:00 bis 17:00 Uhr geöffnet hat. Der Arzt kann auch einen festen Termin vorschreiben, der aufgrund des technischen Ablaufs in einer Praxis nicht frei wählbar ist – wie zum Beispiel ein Belastungs-EKG.

Abschließend halten wir fest: Bietet ein Arzt auch außerhalb der Arbeitszeiten Termine an, so muss sich ein Arbeitnehmer grundsätzlich auch um einen Termin außerhalb der Arbeitszeiten bemühen. In § 616 BGB findet sich ein hier greifender Passus: "unverschuldet verhindert". Als Arbeitnehmer ist man nicht verpflichtet einen Arzt bzgl. eines für den Arbeitgeber passenden Termins mehrfach anzugehen oder eventuell sogar den Arzt zu wechseln.

Also ein eindeutiger Fall: Der Arbeitnehmer hat in diesem Fall Anspruch auf die volle Bezahlung. Ein Abzug des Gehalts hinsichtlich des zweistündigen Arztbesuches ist nicht durchsetzbar.



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